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Breitbandausbau im Stadtgebiet

18.09.2017

Die Vergabeentscheidung für den Breitbandausbau im Stadtgebiet wurde am 21. Juni 2017 im Stadtrat getroffen. Der wirtschaftlichste Bieter, die wittenberg-net GmbH aus Lutherstadt Wittenberg, hat den Zuschlag erhalten. Nach dieser Entscheidung erfolgte eine Information über die Vergabe an die unterlegenen Bieter, die gesetzlich vorgeschriebene Einspruchsfrist von 10 Kalendertagen ist ohne Meldung der unterlegenen Bieter abgelaufen.

Nach Einreichung der finalen Angebote durch die Telekommunikationsunternehmen konnte am 02. Juni 2017 der Landesfördermittelantrag bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt gestellt werden. Derzeit wird der finale Bundesfördermittelantrag erarbeitet, der den vorläufigen Fördermittelantrag um die konkrete Wirtschaftlichkeitslücke sowie den Landesfördermittelanteil ergänzt. Dazu muss allerdings die Bewilligung der Landesfördermittel abgewartet werden.

Sobald die finale Bewilligung der Bundesfördermittel vorliegt, kann ein Netzausbauvertrag mit der wittenberg-net GmbH geschlossen und der Breitbandausbau in der Stadt Raguhn-Jeßnitz vorangetrieben werden.
Im Zuge dieses flächendeckenden Breitbandausbaus soll das gesamte Stadtgebiet inklusive der Ortsteile Altjeßnitz, Hoyersdorf, Lingenau, Jeßnitz (Anhalt), Marke, Möst, Niesau, Priorau, Raguhn, Retzau, Schierau, Thurland und Tornau vor der Heide mit einer Bandbreite von min. 50 MBit/s ausgestattet werden.

 

26.04.2017

Am 13. April 2017 wurden durch die Stadt Raguhn-Jeßnitz und das Planungsbüro Vergabeverhandlungen mit den 3 beteiligten Telekommunikationsunternehmen durchgeführt.
Die Unternehmen haben noch bis zum 26. Mai 2017 die Möglichkeit, ihre abgegebenen Angebote hinsichtlich des Netzausbaus und der daraus resultierenden Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke zu überarbeiten.
Nach der Auswertung der Angebote durch den Breitbandberater soll in der Stadtratssitzung am 21. Juni 2017 die Vergabeentscheidung getroffen werden.

 

17.03.2017

Am europaweiten Ausschreibungsverfahren für den Breitbandausbau im Stadtgebiet haben sich insgesamt 3 Telekommunikationsunternehmen beteiligt.

Nach Prüfung der eingegangenen Angebote werden im April Vergabeverhandlungen mit den Bietern durchgeführt. Eine Anpassung der vorliegenden Angebote ist im Rahmen der Verhandlungen noch möglich. Die Höhe der tatsächlichen Wirtschaftlichkeitslücke, die Gegenstand der Förderung ist, wird sich in diesem Zuge klären. Dies stellt die Grundlage für den Fördermittelantrag beim Land Sachsen-Anhalt dar, der im Anschluss an die Vergabeverhandlungen gestellt werden soll.

Unser Antrag auf Bundesfördermittel für den Breitbandausbau, der am 25. Oktober 2016 von der Stadt bei dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht wurde, wurde vorläufig positiv beschieden. Der Fördermittelbescheid wird im Rahmen eines feierlichen Festaktes am 21. März 2017 in Berlin persönlich überreicht.

 

03.01.2017

Am 15. Dezember 2016 ist das Betreiberauswahlverfahren für den Breitbandausbau im Stadtgebiet Raguhn-Jeßnitz europaweit gestartet. Dazu wurden die notwendigen Unterlagen auf den Vergabeplattformen der EU, des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt sowie auf der Breitbandausschreibungsplattform des Bundes und dem Breitbandportal des Landes veröffentlicht.
Schriftliche Angebote können bis zum 15. Februar 2017 eingereicht werden. Nach einer Prüfung der eingegangenen Angebote werden im Anschluss Verhandlungen mit geeigneten Bietern durchgeführt. Eine Anpassung der vorliegenden Angebote ist im Rahmen der Verhandlungen noch möglich. Die Höhe der tatsächlichen Wirtschaftlichkeitslücke, die Gegenstand der Förderung ist, wird sich in diesem Zuge klären. Dies stellt die Grundlage für den Fördermittelantrag beim Land Sachsen-Anhalt dar, der Ende März 2017 gestellt werden soll. 

 

25.11.2016

Die Stadt Raguhn-Jeßnitz plant derzeit den Breitbandausbau im Stadtgebiet. Dazu wurde ein zertifizierter Breitbandberater gebunden, der den bisherigen Stand der Versorgung mit schnellem Internet ermittelt hat und die Stadt bei der Antragstellung von Bundes- und Landesfördermitteln begleitet und unterstützt.
Im März 2016 wurde deshalb eine Marktkonsultation durchgeführt, bei der sich herausgestellt hat, dass kein Betreiber den Netzausbau der Breitbandversorgung innerhalb der nächsten drei Jahre in Raguhn-Jeßnitz plant. Dieses so genannte "Marktversagen" stellt die notwendige Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau im Stadtgebiet dar.
Im nächsten Schritt wurde durch ein so genanntes Interessenbekundungsverfahren ermittelt, welcher Netzbetreiber Interesse an einem durch den Bund und das Land Sachsen-Anhalt geförderten Breitbandausbau hat. Schlussendlich haben fünf Netzbetreiber mit unterschiedlichen Herangehensweisen ihr Interesse am Ausbau bekundet. Dass Unternehmen ihr Interesse am geförderten Breitbandausbau bekundet haben, ist Grundlage für den Fördermittelantrag beim Bund.
Dieser Antrag auf Bundesfördermittel wurde am 25. Oktober 2016 durch die Stadt Raguhn-Jeßnitz beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingereicht. Ein zweiter Förderantrag beim Land Sachsen-Anhalt soll Ende Dezember 2016 folgen, so dass die Stadt Raguhn-Jeßnitz mit einer 90-prozentigen Förderung des Breitbandausbaus rechnen kann.
Ende Dezember 2016 soll das so genannte Betreiberauswahlverfahren beginnen, bei dem der Ausbau der Breitbandversorgung im Stadtgebiet europaweit öffentlich ausgeschrieben wird. Dabei werden alle bisher noch unversorgten oder teilweise unterversorgten Ortsteile in die Ausschreibung mit einbezogen. Dazu gehören selbstverständlich auch Tornau vor der Heide, Kleinleipzig, Hoyersdorf und Lingenau. Westlich der Bundesautobahn A9 befinden sich sowohl bereits verlegte Leerrohre als auch vorhandene Glasfaserkabel der envia.TEL und der MITGAS, die durch potentielle Netzbetreiber für die Breitbanderschließung dieser Ortsteile genutzt werden können, aber nicht zwingend genutzt werden müssen.
Im Februar 2017 können nach bisherigem Kenntnisstand die Vergabeverhandlungen beginnen und eine Betreiberauswahl erfolgen.

Kontakt

Stadt Raguhn-Jeßnitz
Rathausstraße 16
06779 Raguhn-Jeßnitz

 

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